Integrationsarbeit

Im Zusammenhang mit Migration bedeutet Integration im Allgemeinen die Eingliederung von Migrantinnen und Migranten in die Aufnahmegesellschaft. Da Gesellschaft aus verschiedenen Bereichen besteht kann auch die Integration in diesen Bereichen sehr unterschiedlich sein.

Der Verein Cooperation Network e.V. betrachtet die Politische Grundbildung als Grundlegend zur politischen Teilhabe und Partizipation. Die politische Bildung vermittelt den Migrantinnen und Migranten ein Verantwortung- und Mitgestaltungskompetenz. Diese vermittelten Fähigkeiten und Kompetenzen sind integrationsförderend. Gleichzeitig erkennt die Mehrheitsgesellschaft, die Notwendigkeit an Migrantinnen und Migranten in die politisch- gesellschaftliche Gestaltung mit einzubeziehen. 

Ein demokratisches Verständnis muss erworben werden.

Letztlich ist Integration ein gesamtgesellschaftlicher, sich in verschiedenen Bereichen unterschiedlich schnell vollziehender Prozess, der keinen festen Endpunkt hat, sondern vielmehr von der Fremd- und Selbstwahrnehmung der betroffenen Individuen abhängt. Was unter „gelungener Integration“ zu verstehen ist, wird dabei politisch und gesellschaftlich kontinuierlich neu ausgehandelt.

Integration durch politische Partizipation?

Die Integration von Migrantinnen und Migranten ist eine wichtige gesellschaftliche und politische Aufgabe. Als Grundelement des demokratischen Gesellschaftssystems kommt der politischen Partizipation und der Mitbestimmung im politischen System eine besondere Bedeutung zu. Grundsätzlich lässt sich zwischen informeller und formaler politischer Partizipation unterscheiden:    Die informelle politische Partizipation umfasst z.B. Proteste, Demonstrationen, Bürgerinitiativen, ehrenamtliche Tätigkeiten in (politischen) Vereinen, Verbänden oder verbvertretungen oder bürgerschaftliches Engagement. Sie steht den Bürgern in Deutschland ohne Ansehen der Staatsangehörigkeit offen.

 Die formale politische Partizipation ist stärker gesetzlich reglementiert. Ihre wichtigsten Formen in einer repräsentativen Demokratie sind das aktive und passive Wahlrecht, also das Recht zu wählen und das Recht gewählt zu werden. Sie ist im Grundsatz an die deutsche Staatsangehörigkeit gebunden.

Die Möglichkeit der politischen Partizipation auf allen Ebenen (Bund, Länder und Kommunen) ist in der Bundesrepublik Deutschland an die vollen Bürgerrechte, und damit an die deutsche Staatsbürgerschaft gebunden. Millionen Bürger bleiben daher derzeit von Kommunal-, Landtags- und Bundestagswahlen, und damit von zentralen Elementen der politischen Willensbildung ausgeschlossen. Dem kommunalen Wahlrecht kommt eine besondere Bedeutung zu, da viele politische Entscheidungen, die Migrantinnen und Migranten direkt betreffen, in den Kommunen gefällt werden.

Da aber eine vollständige politische Partizipation nur durch die gleichberechtigte Teilnahme an Wahlen erreicht wird, kann der Ausschluss von Migrantinnen und Migranten ohne deutsche Staatsangehörigkeit aus dem politischen System als „Demokratiedefizit“ gewertet werden.[4] Ohne Einbezug der Migrantinnen und Migranten in (kommunal)politische Entscheidungen bilden die bestehenden repräsentativen Institutionen immer weniger die realen Verhältnisse in der Bevölkerung ab. Daher wird seit Jahrzehnten über eine Ausweitung des Kommunalwahlrechts auf Ausländer, als ein erster Schritt zu einer vollen politischen Partizipation diskutiert.

Cooperation Network e.V. verspricht sich wichtige Impulse für die Integration, da viele Migrantinnen und Migranten bereits in der dritten Generation in Deutschland leben, Steuern und Sozialversicherungsabgeben zahlen und Unternehmen gegründet haben.